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    • 专利摘要:
    Bei einem Endoskop (10) sind ein äußerer Ring (50) und ein innerer Ring (52) an einer Basisendposition des gekrümmten Teils (18) vorgesehen. Der äußere Ring (50) ist fest mit einer Basisendhülse (48) verbunden, und an einer inneren Umfangsfläche des äußeren Rings (50) sind Ausnehmungen (50A) mit halbkreisförmiger Gestalt an Stellen ausgebildet, an denen die Winkelzüge (38) durchgeführt sind. Der innere Ring (52) ist auf der inneren Umfangsfläche des äußeren Rings (50) gleitbeweglich vorgesehen, und eine äußere Umfangsfläche des inneren Rings (52) ist mit Ausnehmungen (52A) mit halbkreisförmiger Gestalt vorgesehen, und zwar an Positionen, die den Winkelzügen (38) zugeordnet sind. Die Winkelzüge (38) sind durch runde Öffnungen durchgeführt, die von den Ausnehmungen (50A) und den Ausnehmungen (52A) gebildet werden, und sie werden zwischen den Ausnehmungen (50A) und den Ausnehmungen (52A) zur Sperrung eingeklemmt, wenn der innere Ring (52) verdreht wird. Selbst wenn daher die Winkelzüge (38) brechen, kann eine gekrümmte Position des Krümmungsteils (18) beibehalten werden, und gegebenenfalls läßt sich dann diese eingenommene Position aufheben.
    公开号:DE102004010193A1
    申请号:DE200410010193
    申请日:2004-03-02
    公开日:2004-09-23
    发明作者:Hiromu Itoi
    申请人:Fujinon Corp；
    IPC主号:A61B1-00
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung befaßt sichmit einem Endoskop, und insbesondere mit einem medizinischen Endoskop,mittels welchem sich chirurgische Behandlungen unter Einsatz vonendoskopischen Behandlungswerkzeugen durchführen lassen, bei denen es sichbeispielsweise um Einstechbehandlungswerkzeuge und eine Hochfrequenzschlingehandeln kann.
    [0002] Eine Mehrzahl von drahtförmigen Winkelzügen (Drähte) ist über einEinführungsteileines medizinischen Endoskops eingesetzt. Die vorderen Enden derzugeordneten Winkelzügesind an einem vorderen Endabschnitt des Einführungsteils festgemacht, unddie Basisenden der zugeordneten Winkelzüge sind um eine Scheibe gewickelt,welche an einem Steuerteil vorgesehen ist. Wenn daher ein Winkelknopf,welcher mit der Scheibe verbunden ist, verdreht wird, werden dieWinkelzügegedrücktund gezogen, um ein Krümmungsteilzu krümmen.Ein Sperrhebel ist am Steuerteil vorgesehen. Wenn man die Scheibemit Hilfe des Sperrhebels blockiert, sind die Winkelzüge festgelegt,und das Krümmungsteil wirdin einer gewünschtengekrümmtenPosition gehalten (siehe japanische Erstveröffentlichung No. 9-220193).
    [0003] In jüngster Zeit wird eine chirurgischeBehandlung dadurch vorgenommen, daß ein Behandlungswerkzeug aneinem vorderen Endteil eines Einführungsteils eines Endoskopsin einem Zustand ausgelassen wird, in welchem ein Krümmungsteil desEndoskops in einer gewünschtengekrümmten Positiongehalten ist. Bei einem Ultraschallendoskop beispielsweise wirdein Einstechbehandlungswerkzeug von einem vorderen Endabschnitteines Einführungsteilsausge lassen, und eine Spitze des Einstechbehandlungswerkzeugs dringtin einen Körperhohlraumein, wodurch sich Gewebeproben entnehmen lassen, chemische Lösungen einspritzenlassen und sich Blut absaugen läßt (siehejapanische ErstveröffentlichungNo. 11-276422).
    [0004] Wenn ein Winkelzug des Endoskopswährendder Durchführungder chirurgischen Handlung bricht, kehrt das gekrümmte Teildes Endoskops von der gekrümmtenPosition in eine lineare Grundposition aufgrund der Eigensteifigkeitoder der Steifigkeit des Behandlungswerkzeuges zurück. Somitist es sehr wahrscheinlich, daß derInnenraum des Körperhohlraumsdurch das Behandlungswerkzeug verletzt wird, welches an dem vorderenEndteil des Einführungsteilsausgefahren worden ist. Bei einer chirurgischen Behandlung unterEinsatz eines Einstechbehandlungswerkzeuges ist es beispielsweisesehr wahrscheinlich, daß dieSpitze des Einstechbehandlungswerkzeugs in den Innenraum des Körperhohlraumseinschneidet. Insbesondere wenn das Einstechbehandlungswerkzeugeingestochen wird, um einen Farbdoppler eines Blutgefäßes zu vermeiden, istes wahrscheinlich, daß dasBlutgefäß durchdas Einstechbehandlungswerkzeug durchgetrennt wird.
    [0005] In der japanischen ErstveröffentlichungNo. 2002-325723 ist ein Endoskop beschrieben, bei dem ein drahtförmiger Zugzur flexiblen Einstellung in ein Einführungsteil eingeführt wird.Da bei diesem Endoskop die Spannung des drahtförmigen Zugs für die flexibleEinstellung erfaßtwird, und die Traktion des drahtförmigen Zugs auf einen Wertdurch eine festgestellten Spannung begrenzt wird, läßt sichein Brechen des drahtförmigenZugs vermeiden.
    [0006] Bei der japanischen ErstveröffentlichungNo. 2002-325723 wird ein Brechen des drahtförmigen Zugs zur flexiblen Einstellungverhindert, aber es läßt sichnicht ein Brechen eines drahtförmigenWinkelzuges verhindern. Selbst wenn zusätzlich zu der Erfindung inder japanischen ErstveröffentlichungNo. 2002-325723auch Vorkehrungen getroffen werden, um ein Brechen eines Winkelzugeszu verhindern, läßt sichein Brechen des Winkelzuges mit vielen Gleitabschnitten nicht vollständig verhindern.Wenn der Winkelzug gebrochen ist, wie dies zuvor beschrieben wordenist, und ein Krümmungsabschnitt inden linearen Ausgangszustand bzw. Grundzustand zurückkehrt,ist es sehr wahrscheinlich, daß die Innenseiteeines Körperhohlraumsdurch ein Behandlungswerkzeug verletzt wird, welches am vorderenEndteil des Einführungsteilsausgelassen wird.
    [0007] Ausgehend von diesem Hintergrundbesteht daher ein Bedürfnis,die gekrümmtePosition des Krümmungsteilsselbst dann aufrecht zu erhalten, wenn der Winkelzug gebrochen ist.
    [0008] Nur wenn eine Freigabe aus der eingenommenengekrümmtenLage erfolgt ist, kann das Einführungsteildes Endoskops nicht aus dem Innern des Körperhohlraums herausgezogenwerden. Daher besteht ein Bedürfnisnach einem Endoskop, welches die Funktion besitzt, daß selbstdann die gekrümmtePosition beibehalten werden kann, wenn der Winkelzug gebrochen ist,und gegebenenfalls die Festlegung in der gekrümmten Position aufgehoben wordenist.
    [0009] Unter Berücksichtigung der vorstehenden Ausführungenzielt die Erfindung daher darauf ab, ein Endoskop bereitzustellen,welches eine gekrümmte Positioneines Krümmungsteilsselbst dann beibehalten kann, wenn ein Winkelzug gebrochen ist,und welches gegebenenfalls die Beibehaltung der gekrümmten Positionaufheben kann.
    [0010] Nach der Erfindung wird hierzu einEndoskop bereitgestellt, welches eine Krümmungseinrichtung zum Krümmen einesKrümmungsteilshat, welche in einem Einführungsteilvorgesehen ist, wobei sich das Endoskop dadurch auszeichnet, daß es folgendes aufweist:Eine Krümmungshalteeinrichtung,welche eine Funktion hat, gemäß welchereine gekrümmte Positiondes Krümmungsteilsbeibehalten wird, wenn die Krümmungseinrichtungversagt, und die gegebenenfalls die Beibehaltung der gekrümmten Position aufhebt.
    [0011] Selbst wenn daher bei dieser Auslegungsformnach der Erfindung die Krümmungseinrichtung versagtoder bricht, läßt einechirurgischen Behandlung unter Einsatz eines Behandlungswerkzeugsimmer auf eine sichere Weise durchführen, da die gekrümmte Positiondurch die Krümmungsbeibehaltungsfunktioneingehalten bleibt. Da ferner bei dieser Auslegungsform das Einhaltender gekrümmtenPosition gegebenenfalls durch die Krümmungsbeibehaltungseinrichtungfrei gegeben werden kann, läßt sichdas Einführungsteildes Endoskops aus dem Innern eines Körperhohlraums auf gleichmäßige Weise herausziehen,und der chirurgische Eingriff läßt sich sicherund zuverlässigabschließen.
    [0012] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wirdein Endoskop bereitgestellt, bei dem eine Mehrzahl von Winkelzügen, diedurch ein Einführungsteil eingeführt sind,gedrücktund gezogen wird, so daß einam Einführungsteilvorgesehenes Krümmungsteil dengekrümmtenZustand einnimmt, wobei das Endoskop folgendes aufweist: Eine Sperreinrichtung, welchedie Winkelzügean einer Basisendposition des Krümmungsteilssperrt bzw. festlegt.
    [0013] Da bei dieser Auslegungsform dieWinkelzügein der Basisendposition des Krümmungsteilsgesperrt sind, bleiben die Winkelzüge im Krümmungsteil selbst dann festgelegt,wenn die Winkelzügean der Basisendseite am Krümmungsteilgebrochen sind. Selbst bei dem Fall, bei dem die Winkelzüge gebrochensind, läßt sichdaher eine gekrümmtePosition des Krümmungsteilsbeibehalten.
    [0014] Vorzugsweise kann die Sperreinrichtungderart beschaffen und ausgelegt sein, daß sie einen äußeren Ringumfaßt,welcher fest an der Basisendposition des Krümmungsteils vorgesehen ist,und einen hinteren Ring umfaßt,welcher drehbar an der inneren Seite des äußeren Rings gelagert ist, unddessen Außenumfangsfläche eineGleitbewegung bezüglich einerInnenumfangsflächedes äußeren Ringsausführt,so daß dieWinkelzügezwischen dem äußeren Ringund dem inneren Ring zum Arretieren bzw. Sperren desselben eingeklemmtwerden. Wenn man bei dieser Auslegungsform den inneren Ring verdreht,lassen sich die Winkelzügesperren, um die gekrümmtePosition beizubehalten, oder die Sperrung der Winkelzüge läßt sichaufheben, um die Beibehaltung der gekrümmten Position aufzuheben.
    [0015] Gemäß einer weiteren bevorzugtenAusführungsformnach der Erfindung wird ein Endoskop bereitgestellt, bei dem eineMehrzahl von Winkelzügen, diedurch ein Einführungsteileingeführtsind, gedrücktund gezogen wird, so daß einam Einführungsteilvorgesehenes Krümmungsteilgekrümmtwird, wobei sich das Endoskops dadurch auszeichnet, daß es eineMehrzahl von drahtförmigenSperrzügen (Drähte) aufweist,welche durch das Krümmungsteil eingeführt sind,und an einem der Enden festgelegt und am anderen Ende gleitbeweglichgelagert sind, und wobei eine Sperreinrichtung vorgesehen ist, welchedie zweiten Enden der Mehrzahl von Sperrzügen blockiert.
    [0016] Da bei dieser bevorzugten Auslegungsform dieEnden der Sperrzügedadurch festgelegt sind, daß dieanderen Enden der Sperrzügefestgelegt sind, behältdas Krümmungsteil,durch welches die Mehrzahl von Sperrzüge eingeführt ist, eine gekrümmte Positionbei. Selbst wenn daher die Winkelzüge gebrochen sind, läßt sichdie gekrümmtePosition des Krümmungsteilsaufrechterhalten.
    [0017] Bei dieser bevorzugten Ausführungsform können dieSperrzügeaus einem Drahtmaterial der gleichen Art wie die zuvor angegebenenWinkelzüge hergestelltsein. Da die Sperrzügenur an einem Ende festgelegt sind, stehen die Sperrzüge untereiner geringeren Spannung im Vergleich zu den Winkelzügen, welchean beiden Enden festgelegt sind. Wenn daher das Drahtmaterial vongleicher Art fürdie Sperrzügeund die Winkelzügeeingesetzt wird, läßt sichein Brechen der Sperrzügebei niedriger Spannung verhindern, und somit läßt sich auch eine Verschlechterungder Manövrierbarkeitbeim Krümmen bedingtdurch die Sperrzügevermeiden.
    [0018] Bei der zuvor erörterten bevorzugten Ausführungsformkönnendie Sperrzügederart beschaffen und ausgelegt sein, daß sie fest an einer vorderenEndposition des gekrümmtenTeils an einem vorderen Teil der Sperrzüge festgelegt sind, und daß sie aneinem Basisendteil des Krümmungsteilsan einem hinteren Endabschnitt der Sperrzüge gleitbeweglich gelagertsind. Die Sperreinrichtung kann derart beschaffen und ausgelegtsein, daß sieeinen äußeren Ringumfaßt,welcher an dem Basisendteil des Krümmungsteils festgelegt ist,und einen inneren Ring umfaßt,welcher an einer Innenseite des äußeren Rings drehbeweglichgelagert ist, und dessen Außenumfangsfläche eineGleitbewegung bezüglicheiner inneren Umfangsflächedes äußeren Ringsausführt, sodaß dieSperrzügezwischen dem äußeren Ring unddem inneren Ring zum Arretieren eingeklemmt werden. Wenn man beidieser Auslegungsform den inneren Ring verdreht, lassen sich dieSperrzügeblockieren, so daß diegekrümmtePosition beibehalten wird, oder die Sperrung der Winkelzüge läßt sichaufheben, so daß dieAufrechterhaltung der gekrümmtenPosition aufgehoben werden kann.
    [0019] Es ist auch noch zu erwähnen, daß die Sperrzüge aus einemDrahtmaterial hergestellt sein können,die aus demselben Material wie die Winkelzüge bestehen.
    [0020] Da bei dem Endoskop nach der Erfindung gemäß der voranstehendenBeschreibung die Winkelzügean der Basisendposition des Krümmungsteil gesperrtbzw. festgelegt sind, oder die durch das Krümmungsteil eingeführten Sperrzüge blockiert sind,läßt sichdie gekrümmtePosition des Krümmungsteilbeibehalten, wenn die Winkelzügebrechen, und gegebenenfalls kann die Aufrechterhaltung der gekrümmten Positionaufgehoben werden. Somit lassen sich chirurgische Eingriffe unterNutzung von Behandlungswerkzeugen, wie ein Einstichbehandlungswerkzeugund eine Hochfrequenzschlinge, immer zuverlässig und sicher durchführen undzu Ende bringen.
    [0021] Weitere Einzelheiten, Merkmale undVorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibungvon bevorzugten Ausführungsformen unterBezugnahme auf die beigefügteZeichnung. Darin gilt:
    [0022] 1 isteine Draufsicht zur Verdeutlichung eines Ultraschallendoskops gemäß einerAuslegungsform nach der Erfindung;
    [0023] 2 isteine Längsschnittansichtzur Verdeutlichung einer Auslegungsform eines Krümmungsteils;
    [0024] 3 isteine Schnittansicht längsder Linie 3-3 in 2;
    [0025] 4 isteine vergrößerte Ansichteines Teils P in 3;
    [0026] 5 isteine Ansicht zur Verdeutlichung eines Zustandes, bei dem ein innererRing in 4 verdreht ist,um einen Winkelzug zu sperren;
    [0027] 6 isteine Längsschnittansichtzur Verdeutlichung des Aufbaus eines Krümmungsteils gemäß einerzweiten bevorzugten Ausführungsform nachder Erfindung;
    [0028] 7 isteine Schnittansicht längsder Linie 7-7 in 6;
    [0029] 8 isteine vergrößerte Ansichteines Teils eines äußeren Ringsund eines inneren Rings in 7;
    [0030] 9 isteine Ansicht zur, Verdeutlichung eines Zustandes, bei dem der innereRing in 8 zur Sperrungder Sperrzügeverdreht ist; und
    [0031] 10 isteine Ansicht zur Verdeutlichung einer Gestalt einer Ausnehmung,die sich von jener nach 4 unterscheidet.
    [0032] Nachstehend werden unter Bezugnahmeauf die beigefügteZeichnung bevorzugte Ausführungsformennach der Erfindung nähererläutert.
    [0033] 1 isteine Draufsicht zur Verdeutlichung eines Ultraschallendoskops 10,bei welchem die Erfindung zum Einsatz kommt.
    [0034] Wie in 1 gezeigtist, hat das Ultraschallendoskop 10 ein Steuerteil 12,und ein Einführungsteil 14 istmit diesem Steuerteil 12 verbunden. Das Einführungsteil 14 umfaßt einenvorderen Endabschnitt 16, einen Krümmungsabschnitt 18 undeinen weichen Abschnitt 20. Ein Beobachtungsteil 22 undein Ultraschalluntersuchungsteil 24 sind an dem vorderenEndabschnitt 16 vorgesehen. Zusätz lich ist ein Pinzettenkanal 26 indem vorderen Endteil 16 vorgesehen. Dieser Pinzettenkanal 26 stehtin kommunizierender Verbindung mit einem Pinzetteneinführungsteil 30 desSteuerteils 12 übereine Pinzettenschlauchleitung 28. Die Behandlungswerkzeuge,wie Pinzetten und ein Einstechbehandlungswerkzeug, werden ausgehendvon diesem Pinzetteneinführungsteil 30 eingeführt undaus dem Pinzettenkanal 26 des vorderen Endteils 16 ausgelassen.
    [0035] Ein Okularteil 32 ist indem Basisendabschnitt des Steuerteils 12 vorgesehen, undein flexibler Universalstrang 34 ist mit dem Steuerteil 12 verbunden.Ein vorderes Ende des Universalstrangs 34 ist mit einernicht gezeigten Lichtquelle verbunden.
    [0036] Zusätzlich ist ein Paar von Winkelknöpfen 36 andem Steuerteil 12 vorgesehen. Durch Verdrehen der Winkelknöpfe 36 werdennachstehend noch näherbeschriebene drahtförmigeWinkelzüge 38 gedrückt undgezogen, um das Krümmungsteil 18 zu krümmen. EinSperrhebel 40 zum Beibehalten einer gekrümmten Positiondes Krümmungsteils 18 istan dem Basisendabschnitt des Steuerteils 12 vorgesehen.
    [0037] 2 isteine Längsschnittansichtzur Verdeutlichung eines Aufbaus eines Krümmungsteils 18, und 3 ist eine Schnittansichtlängs derLinie 3-3 in 2.
    [0038] Wie in 2 gezeigtist, wird das Krümmungsteil 18 dadurchgebildet, daß mandrehbar eine großeAnzahl von Verbindungsringen 42 miteinander mit Hilfe vonLängsstiften 44 verbindet.Der Verbindungsring 42, welcher dem Ende von allen Verbindungsringen 42 amnächstenliegt, ist mit einer Endhülse 46 verbunden,und diese Endhülse 46 istmit dem vorderen Endteil 16 verbunden (siehe 1). Der dem Basisende amnächstenliegende Verbindungsring 42 ist zusätzlich mit einer Basisendhülse 48 verbunden,und das weiche Teil 20 (siehe 1) ist mit dieser Basisendhülse 48 verbunden.
    [0039] Die drahtförmigen Winkelzüge 38 sinddurch das Innere des Krümmungsteils 18 durchgeführt. Wie in 3 gezeigt ist, sind vierWinkelzüge 38 inden oberen, unteren, linken und rechten Teilen des Krümmungsteils 18 jeweilsangeordnet. Wie zusätzlichin 2 gezeigt ist, sinddie zugeordneten Winkelzüge 38 durchGelenkstifte 44 geführt,und die vorderen Enden der jeweiligen Winkelzüge 38 sind mit dervorderen Endhülse 46 festverbunden. Die Basisendseiten der zugeordneten Winkelzüge 38 sinddurch Führungsglieder 49 durchgeführt, wieeine gespannte Spiralfeder, welche durch das weiche Teil 20 in 1 einführbar ist, und sie sind umeine Scheibe (nicht gezeigt) gewickelt, welche im Innern des Steuerteils 12 vorgesehenist. Diese Scheibe ist mit den Winkelknöpfen 36 verbunden.Durch Verdrehen der Winkelknöpfe 36 wirddie Scheibe verdreht, um die Winkelzüge 38 zu drücken undzu ziehen. Mit dem Bezugszeichen 43 ist in 2 ein Abdeckteil bezeichnet, welchesdas Krümmungsteil 18 bedeckt.
    [0040] Nachstehend wird eine Sperreinrichtungfür dieWinkelzüge 38 alsein wesentliches Teil der Erfindung näher beschrieben.
    [0041] Wie in den 2 und 3 gezeigtist, sind ein äußerer Ring 50 undein innerer Ring 52, welche die Sperreinrichtung bilden,an der Basisendhülse 48 vorgesehen.Der äußere Ring 50 istfest mit der Basisendhülse 48 ineinem Zustand verbunden, in welchem der äußere Ring 50 von derBasisendhülse 48 umgebenist.
    [0042] Der innere Ring 52 ist durchden äußeren Ring 50 drehbargelagert, und eine äußere Umfangsfläche führt eineGleitbewegung in eine Umfangsrichtung bezüglich der inneren Umfangsfläche des äußeren Rings 50 aus.Zusätzlichist ein Zahnstangenteil 54 an einer Innenumfangsfläche desinneren Rings 52 vorgesehen, und ein Zahnrad 56 istderart vorgesehen, daß esmit dem Zahnstangenteil 54 zusammenarbeitet. Ein Drehmomentübertragungszug 58 ist mitdem Zahnrad 56 verbunden. Dieser Drehmomentübertragungszug 58 istdurch das weiche Teil 20 in 1 durchgeführt undmit dem Sperrhebel 40 des Steuer teils 12 verbunden.Wenn man daher den Sperrhebel 40 betätigt, wird das Zahnrad 56 gedreht, sodaß derinnere Ring 52 eine Drehbewegung ausführt.
    [0043] Wie in 3 gezeigtist, sind an der inneren Umfangsfläche des äußeren Rings 50 Ausnehmungen 50A anden entsprechenden Stellen fürdie Winkelzüge 38 ausgebildet.Zusätzlichsind an der äußeren Umfangsfläche desinneren Rings 52 Ausnehmungen 52A in zugeordnetenPositionen fürdie Winkelzüge 38 ausgebildet.Die Ausnehmung 50A und die Ausnehmung 52A sindhalbkreisförmigentsprechend 4 ausgebildet,und ein Durchmesser derselben ist geringfügig größer als ein Durchmesser desdrahtförmigenWinkelzugs 38. Wenn entsprechend 4 die Position der Ausnehmung 50A und diePosition der Ausnehmung 52A miteinander so zusammenpassen,daß einerunde Öffnunggebildet wird, kann der Winkelzug 38 gedrückt undgezogen werden, da der Winkelzug 38 durch die runde Öffnung geht.
    [0044] Wenn nach 5 der innere Ring 52 verdrehtwird, sind die Positionen der Ausnehmungen 50A und 52A nichtmehr entsprechend zugeordnet, und der Winkelzug 38 wirddurch die Ausnehmung 50A und die Ausnehmung 52A eingeklemmtund gesperrt. Folglich kann der Winkelzug 38 nicht mehrgedrücktund gezogen werden, und die gekrümmtePosition des Krümmungsteils 18 wirdaufrechterhalten.
    [0045] Nachstehend werden die Funktionsweisen desUltraschallendoskops 10 mit dem vorstehend beschriebenenAufbau nähererläutert.
    [0046] Beim Krümmen des Krümmungsteils 18 sind diePosition der Ausnehmung 50A des äußeren Rings 50 unddie Position der Ausnehmung 52A des inneren Rings 52 zurBildung einer durchgehenden Öffnungeinander zugeordnet, und der Winkelzug 38 geht durch einerunde Öffnung,welche von der Ausnehmung 50A und der Ausnehmung 52A gebildet wird.Wenn daher die Winkelknöpfe 36 in 1 verdreht werden, wirdder Winkelzug 38 frei gedrückt und gezogen, um das Krümmungsteil 18 entsprechendzu krümmen.
    [0047] Die gekrümmte Position des Krümmungsteils 18 wirdbeibehalten, wenn der innere Ring 52 durch Betätigen desSperrhebels 14 verdreht wird. Wie in 5 gezeigt ist, ist die Position der Ausnehmung 50A des äußeren Rings 50 unddie Position der Ausnehmung 52A des inneren Rings 52 zueinander verschoben,und der Winkelzug 38 wird durch die Ausnehmung 50A unddie Ausnehmung 52A eingeklemmt und gesperrt. Somit kannder Winkelzug 38 nicht mehr gedrückt und gezogen werden, unddie gekrümmtePosition des Krümmungsteils 18 wirdbeibehalten. Wenn eine chirurgische Behandlung unter Einsatz einesBehandlungswerkzeugs, wie eines Einstechbehandlungswerkzeugs, durchgeführt werdensoll, wird der chirurgische Eingriff in einem Zustand ausgeführt, inwelchem der Winkelzug 38 auf die vorstehend beschriebeneWeise gesperrt ist.
    [0048] Wenn der zuvor beschriebene Sperrzustand eingenommenwird, ist der Winkelzug 38 an dem Basisendteil des Krümmungsteils 18 blockiert.Selbst wenn daher der Winkelzug 38 an einer weiter alsdas Krümmungsteil 18 aufder Basisendseite entfernt liegenden Stelle gebrochen ist, wirdder Winkelzug 38 im Krümmungsteil 18 nichtgedrücktund gezogen, und das Krümmungsteil 18 kehrtnicht mehr in die geradlinige Position zurück. Selbst wenn daher der Winkelzug 38 indem weichen Teil 20 gebrochen ist, welcher im wesentlichendas gesamte Einführungsteil 14 einnimmt,läßt sichdie gekrümmtePosition des Krümmungsteils 18 aufrechterhalten, und ein chirurgischer Eingriff läßt sich immer sicher und aufzuverlässigeWeise durchführen.
    [0049] Da bei der vorangehend erläutertenbevorzugten Ausführungsformferner die Ausnehmung 50A und die Ausnehmung 52A halbkreisförmig ausgebildetsind, sind der Winkelzug 38 und der äußere Ring 50 oderder innere Ring 52 in Flächenkontakt miteinander. Daherkann verhindert werden, daß der Winkelzug 38 durchden Kontakt mit dem äußeren Ring 50 oderdem inneren Ring 52 beschädigt wird.
    [0050] Wenn der Winkelzug 38 ineinem Zustand gebrochen ist, in welchem er, wie zuvor beschrieben, gesperrtist, wird der chirurgische Eingriff abgebrochen, o der sofort abgeschlossen.Nachdem man dann das Behandlungswerkzeug, wie das Einstechbehandlungswerkzeug,herausgezogen hat, wird durch die Betätigung des Sperrhebels 40 derinnere Ring 52 in Gegenrichtung zu der Richtung gedreht, wenndie Winkelzüge 38 zusperren sind. Wie in 4 gezeigtist, ist dann die Position der Ausnehmung 50A des äußeren Rings 50 unddie Position 52A des inneren Rings 52 wiederum einanderzugeordnet, und die Sperrung des Winkelzugs 38 wird aufgehoben.Somit kann das Krümmungsteil 18 indie lineare Grundposition wieder frei und ohne Einwirkung einer äußeren Kraftzurückkehren.Somit kann das Einführungsteil 14 auseinem Körperhohlraumsicher herausgezogen werden, und der chirurgische Eingriff sicherabgeschlossen werden.
    [0051] Bei der zuvor beschriebenen bevorzugten Ausführungsformsind die Ausnehmung 50A des äußeren Rings 50 unddie Ausnehmung 52A des inneren Rings 52 halbkreisförmig ausgebildet.Jedoch ist die Gestalt der Ausnehmung 50A und jener derAusnehmung 52A nicht auf eine solche Auslegungsform beschränkt, sondernes können,irgendwelche beliebigen Gestaltungsformen in Betracht kommen, vorausgesetzt,daß derWinkelzug 38 durch den äußeren Ring 50 undden inneren Ring 52 beim Verdrehen des inneren Rings 52 eingeklemmtund gesperrt werden kann. Wie beispielsweise in 10 gezeigt ist, ist es möglich, daß die Ausnehmungen 50A und 52A konischausgebildet sind, und der Winkelzug 38 wird durch die konischeAusbildung eingeklemmt und gesperrt.
    [0052] Zusätzlich wird bei der zuvor beschriebenen bevorzugtenAusführungsformder Winkelzug 38 durch den äußeren Ring 50 undden inneren Ring 52 gesperrt. Die Sperreinrichtung für den Winkelzug 38 istjedoch nicht auf eine solche Ausführungsform beschränkt, sondernes kommen irgendwelche geeignete Einrichtungen hierfür in Betracht,vorausgesetzt, daß derWinkelzug 38 an der Basisendposition des Krümmungsteils 18 gesperrtwerden kann.
    [0053] 6 isteine Längsschnittansichtzur Verdeutlichung des Krümmungsteils 18 einerzweiten bevorzugten Ausführungsform. 7 ist eine Schnittansichtlängs derLinie 7-7 in 6.
    [0054] Wie in 6 gezeigtist, sind drahtförmige Sperrzüge 62 durchdas Krümmungsteil 18 durchgeführt. Diezugeordneten Sperrzüge 62 werdenmittels Führungsstiften 64 geführt, welchevertikal ausgerichtet an den Verbindungsringen 42 vorgesehen sind,und die Endabschnitte 62 der zugeordneten Sperrzüge 62 sindan dem vorderen Hülsenteil 46 festgelegt.Die hinteren Endabschnitte 62B der zugeordneten Sperrzüge 62 sindmittels Führungsstiften 66 eingeführt, welchevertikal ausgerichtet an der Basisendhülse 48 vorgesehensind, und zwar um eine vorbestimmte Länge oder Größe, so daß die Führungsstifte 66 selbstdann nicht herausfallen können, wenndas Krümmungsteil 18 gekrümmt ist.Folglich sind die Sperrzüge 62 anden vorderen Abschnitten 62A festgelegt, und sie sind mittelsden Führungsstiften 66 anden hinteren Endabschnitten 62B gleitbeweglich gelagert.
    [0055] Wie in 7 gezeigtist, sind die zugeordneten Sperrzüge 62 zwischen zweibenachbarten Winkelzügen 38 vonden Winkelzügen 38,den oberen, unteren, linken und rechten Teilen des Krümmungsteils 18 vorgesehen.Die Sperrzüge 62 werdenvon einem Drahtmaterial derselben Art wie die Winkelzüge 38 gebildet,d.h. sie werden von einem Draht mit gleichem Durchmesser und ausgleichem Material gebildet.
    [0056] Wie in den 6 und 7 gezeigtist, sind ein äußerer Ring 67 undein innerer Ring 68 in der Basisendhülse 48 vorgesehen.Der äußere Ring 67 ist festan der Basisendhülse 48 angebracht,und der innere Ring 68 ist durch den äußeren Ring 67 gleitbeweglichgelagert. Ein Zahnstangenteil 74 ist auf einer innerenUmfangsflächedes inneren Rings 68 vorgesehen, und ein Zahnrad 76 istderart vorgesehen, daß esmit dem Zahnstangenteil 74 zusammen arbeitet. Wenn dasZahnrad 76 gedreht wird, kann der innere Ring 68 verdrehtwerden. Als eine Einrichtung zum Verdrehen des Zahnrads 76 istzweckmäßigerweiseeine Kupplungsverbindung mit einem Drehmomentübertragungszug 79 mitdem Zahnrad 76 und eine Kupplungsverbindung des Drehmomentübertragungszuges 78 mitdem Sperrhebel 40 des Steuerteils 12 wie in 1 versehen.
    [0057] An einer inneren Umfangsfläche des äußeren Ring 67 undeiner äußeren Umfangsfläche des innerenRings 68 sind Ausnehmungen 67A und Ausnehmungen 68A injeweils zugeordneten Positionen für die Sperrzüge 62 ausgebildet.Wie in 8 gezeigt ist,werden die Ausnehmung 67A und die Ausnehmung 68A vonhalbkreisförmigenTeilen gebildet, und ein Durchmesser derselben ist größer alsder Durchmesser der Sperrzüge 62 gewählt. Wenndaher die Positionen der Ausnehmungen 67A und die Positionender Ausnehmungen 68A einander entsprechend 8 zugeordnet sind, gehen die Sperrzüge 62 durchrunde Öffnungen,die von den Ausnehmungen 67A und den Ausnehmungen 68A gebildetwerden. Daher könnendie hinteren Endabschnitte 62B der Sperrzüge 62 eineGleitbewegung ausführen.
    [0058] Wenn der innere Ring 68 verdrehtwird, und die Positionen der Ausnehmungen 68A und die Positionender Ausnehmungen 67A entsprechend 9 verändertwerden, werden die Sperrzüge 62 durch dieAusnehmungen 67A und die Ausnehmungen 68A eingeklemmtund arretiert. Folglichsind die hinteren Endabschnitte 62B derSperrzüge 62 festgelegt.
    [0059] Nach 7 sindan der inneren Umfangsflächedes äußeren Rings 67 undder äußere Umfangsfläche desinneren Rings 68 Ausnehmungen 67B und Ausnehmungen 68B inden jeweiligen Positionen und Zuordnungen zu den Winkelzügen 38 ausgebildet.Wie in 8 gezeigt ist,sind die Ausnehmungen 67B halbkreisförmig ausgebildet, und ein Durchmesserderselben ist geringfügiggrößer alsein Außendurchmesserder Winkelzüge 38 gewählt. Ferner sinddie Ausnehmungen 68B des inneren Rings 68 größer alsdie Ausnehmungen 67B ausgebildet, und sie sind ferner auchderart ausgebildet, daß sieimmer nicht in Kontakt mit den Winkelzügen 38 sind.
    [0060] Bei der zu vor beschriebenen zweitenbevorzugten Ausführungsformnach der Erfindung werden beim Verdrehen des inneren Rings 68 dieSperrzüge 62 mit telsden Ausnehmungen 68A und den Ausnehmungen 67A eingeklemmtund gesperrt. Somit sind sowohl die oberen Abschnitte 62A alsauch die hinteren Endabschnitte 62B der zugeordneten Steuerzüge 62 festgelegt.Somit wird die gekrümmtePosition des Krümmungsteils 18,durch welchen die Mehrzahl von Sperrzügen 62 geht, beibehalten.
    [0061] Da bei der zweiten bevorzugten Ausführungsformnach der Erfindung gemäß der voranstehendenBeschreibung die gekrümmteLage des Krümmungsteils 18 durchdie Sperrzüge 62 beibehaltenwird, läßt sichdie gekrümmtePosition auch dann beibehalten, wenn die Winkelzüge 38 gebrochen sind.
    [0062] Da zusätzlich bei der zweiten bevorzugten Ausführungsformdie Winkelzüge 38 nichtin Kontakt mit dem äußeren Ring 67 unddem innern Ring 68 sind, läßt sich ein Brechen der Winkelzüge 38 verhindern,wenn die Sperrzüge 62 blockiertsind.
    [0063] Da ferner bei der zweiten bevorzugtenAusführungsformein Sperrzustand der Sperrzüge 62 dadurchaufgehoben werden kann, daß derinnere Ring 68 in Gegenrichtung zu der Richtung zum Sperren derSperrzüge 62 verdrehtwird, kann die Beibehaltung der gekrümmten Position aufgehoben werden, sodaß dasEinführungsteil 24 vollständig undauf sichere Weise aus einem Körperhohlraumherausgezogen werden kann.
    [0064] Da ferner bei der zweiten bevorzugtenAusführungsformdie Sperrzüge 62 voneinem Drahtmaterial der gleichen Art wie die Winkelzüge 38 ausgebildetsind, läßt sichein Brechen der Sperrzüge 62 verhindern,und das Einführverhaltenwird durch die Sperrzüge 62 imwesentlichen nicht beeinträchtigt. Dain anderen Worten die Spannung der Sperrzüge 62, die nur anden vorderen Endabschnitten 62A festgelegt sind, vergleichsweiseniedrig zu jener der Winkelzüge 38 ist,die an beiden Enden festgelegt sind, ist die Belastung zu einemZeitpunkt, wenn das Endoskop einen gekrümmten Zustand einnimmt, gering.Wenn daher die Winkelzüge 38 unddie Sperrzüge 62 auseinem gleichartigen Drahtmaterial gebildet werden, läßt sichein Brechen der Sperrzüge 62 verhindern,und eine Beeinträchtigunghinsichtlich der Manövrierbarkeitder Sperrzüge 62 läßt sichebenfalls verhindern.
    [0065] Bei der zuvor beschriebenen zweitenbevorzugten Ausführungsformsind die Sperrzüge 62 an denvorderen Endabschnitten 62A festgelegt und an den hinterenEndabschnitten 62B gleitbeweglich gelagert. Jedoch können dieSperrzüge 62 anden hinteren Endabschnitten 62B festgelegt sein, und an denvorderen Endabschnitten 62A gleitbeweglich gelagert sein.In diesem Fall ist es zweckmäßig, daß der äußere Ring 67 undder innere Ring 68 in dem vorderen Endhülsenteil 46 angeordnetsind, um die vorderen Endabschnitte 62A der Sperrzüge 62 zuarretieren.
    [0066] Ferner ist die Anzahl der Sperrzüge 62 nicht aufjene bei der zuvor beschriebenen bevorzugten Ausführungsformbeschränkt.Bei einem Endoskop, welches einen Krümmungsteil 18 hat,welches sich in vier Richtungen krümmen läßt, reicht es beispielsweiseaus, daß dreioder mehr Sperrzüge 62 durchdas Krümmungsteil 18 durchgeführt sind.Wenn das Endoskop einen Krümmungsabschnitt 18 hat,welcher sich nur in zwei Richtungen krümmen läßt, reicht es aus, daß zwei odermehr Sperrzüge 62 durchdas Krümmungsteil 18 durchgeführt sind.
    [0067] Ferner ist die Durchführungspositionder Sperrzüge 62 nichtauf die Lage bei der zuvor beschriebenen bevorzugten Ausführungsformbeschränkt.Beispielsweise könnendie Sperrzüge 62 in derNähe derWinkelzüge 38 angeordnetsein.
    [0068] Obgleich voranstehend bevorzugteAusführungsformennach der Erfindung und deren Einzelheiten beschrieben worden sind,bei der die Erfindung Anwendung auf ein Ultraschallendoskop findet, kanndie Erfindung natürlichauch bei anderen Ausführungsformenvon medizinischen Endoskopen vorgesehen sein.
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Endoskops (10), welches eine Krümmungseinrichtung(36, 38) zum Krümmen eines Krümmungsteils(18) hat, welches in einem Einführungsteil (14) vorgesehenist, gekennzeichnet durch: eine Krümmungsbeibehaltungseinrichtung(40), welche eine Funktion hat, mittels der ein gekrümmter Zustandeines Krümmungsteils(18) aufrecht erhalten werden kann, wenn die Krümmungseinrichtung(36, 38) gebrochen ist, und die gegebenenfallsermöglicht,daß diegekrümmtePosition aufgehoben werden kann.
    [2] Endoskop (10), bei dem eine Mehrzahl von Winkelzügen (38)durch ein Einführungsteil(14) durchgeführtist, um diese zu drückenund zu ziehen, so daß einKrümmungsteil(18), welches in dem Einführungsteil (14) vorgesehenist, gekrümmtwird, gekennzeichnet durch: eine Sperreinrichtung (40, 54, 56, 58),welche die Winkelzüge(38) an einer Basisendposition des Krümmungsteils (18) blockiert.
    [3] Endoskop (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,daß dieSperreinrichtung (40, 54, 56, 68)einen äußeren Ring(50) aufweist, welcher an der Basisendposition des Krümmungsteils(18) festgelegt ist, und einen inneren Ring (52)aufweist, welcher an einer inneren Seite des äußeren Rings (50) drehbeweglichgelagert ist, und dessen Außenumfangsfläche eineGleitbewegung bezüglicheiner Innenumfangsflächedes äußeren Rings(50) ausführt,und die Winkelzüge(38) zwischen dem äußeren Ring(50) und dem inneren Ring (52) zur Sperrung desselben eingeklemmtwerden.
    [4] Endoskop (10), bei dem eine Mehrzahl von Winkelzügen (38)durch das Einführungsteil(14) durchgeführtist, und diese gedrücktund gezogen werden, so daß einKrümmungsteil(18), welches an dem Einführungsteil (14) vorgesehenist, gekrümmt wird,gekennzeichnet durch: eine Mehrzahl von Sperrzügen (62),welche durch das Krümmungsteil(18) durchgeführtsind, und die an einem ihrer Enden festgelegt und an dem anderen gleitbeweglichgelagert sind, und eine Sperreinrichtung (50, 54, 56, 58),welche die anderen Enden der Mehrzahl von Sperrzügen (62) blockiert.
    [5] Endoskops (10) nach Anspruch 4, dadurchgekennzeichnet, daß dieSperrzüge(62) an einer vorderen Stelle des Krümmungsteil (18) aneinem vorderen Abschnitt (62A) der Sperrzüge (62)festgelegt sind, und an einer Basisendposition des Krümmungsteils (18)an einem hinteren Endabschnitt (62B) der Sperrzüge (62)gleitbeweglich gelagert sind, daß die Sperreinrichtung (40, 54,56, 58)einen äußeren Ring(50) aufweist, welche an der Basisendposition des Krümmungsteils(18) festgelegt ist, und einen inneren Ring (52)aufweist, welcher drehbeweglich an einer inneren Seite des äußeren Rings(50) gelagert ist, und dessen äußere Umfangsfläche eine Gleitbewegungbezüglicheiner inneren Umfangsflächedes äußeren Rings(50) ausführt,und die Sperrzüge(62) zwischen dem äußeren Ring(50) und dem inneren Ring (52) zum Blockiereneingeklemmt werden.
    [6] Endoskop (10) nach Anspruch 4 oder 5, dadurchgekennzeichnet, daß dieSperrzüge(62) ein Drahtmaterial derselben Art wie die Winkelzüge (38) aufweisen.
    [7] Endoskop (10) nach Anspruch 5 oder 6, dadurchgekennzeichnet, daß dieSperrzüge(62) ein Material der gleichen Art wie die Winkelzüge (38)aufweisen.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004010193B4|2008-10-09|
    JP2004261431A|2004-09-24|
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-09-23| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2005-08-04| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: FUJINON CORP., SAITAMA, JP |
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